Andretta: Freifunk-Initiativen sollen als gemeinnützig anerkannt werden

 
Foto: Kevin Archut
 

Freies WLAN durch Freifunk – diese Idee wird seit Anfang 2016 mit einem eigenen Landesförderprogramm unterstützt. "Wir haben ein Programm mit 100.000 Euro an den Start gebracht, mit dem im ganzen Land in vielen Kommunen in freies WLAN investiert wird, zahlreiche Kommunen und Freifunk-Initiativen haben davon bereits profitiert, auch die Freifunker in Göttingen.

 

Aus dem Förderprogramm konnten 21 Router angeschafft werden, davon sind schon viele online, zum Beispiel in Rosdorf auf dem Kirchturm oder um die Sporthalle“, sagt die Göttinger Landtagsabgeordnete Gabriele Andretta (SPD) und lobt das große Engagement der ehrenamtlichen Freifunkerinnen und Freifunker in Göttingen. Bereits heute seien knapp 800 Router im Netz, das tagsüber von über 2500 Bürgern genutzt werde. Andretta betont: „Entscheidend ist jedoch nicht allein die Zahl der Router. Die Freifunker bieten Know-how an und stellen die Technik bereit, damit viele beim Freifunk mitmachen und auch eigene Router aufstellen können.“

Das Förderprogramm ist so erfolgreich, dass es mit der doppelten Summe von 200.000 Euro auch für 2017 und 2018 verlängert worden sei.

Nun starte die rot-grüne Regierungskoalition eine weitere Initiative, um die Freifunk-Vereine weiter zu unterstützen: "Gemeinsam bringen wir jetzt einen Antrag in den Landtag ein, der zum Ziel hat, auf Bundesebene die Anerkennung der Gemeinnützigkeit für die Vereine zu erreichen. Das ist wichtig für die Freifunker: Mit der Gemeinnützigkeit können die Vereine künftig besser um Spenden werben und so den Ausbau des freien WLANs noch stärker voranbringen. Der freie Zugang zum Internet sichert die Teilhabe aller am gesellschaftlichen Leben und trägt zu einer lebendigen Demokratie bei. Genau deshalb ist die Arbeit der Freifunk-Initiativen im besten Sinne gemeinnützig, weil alle davon profitieren", so die Abgeordnete.

Konkret soll dafür die Abgabenordnung (AO) des Bundes geändert werden. Hierfür hat das Land Nordrhein-Westfalen eine Gesetzesinitiative in den Bundesrat eingebracht, mittlerweile hat sich auch Thüringen angeschlossen. Ziel der rot-grünen Initiative in Niedersachsen ist es, dieses Vorhaben ebenfalls zu unterstützen.