Andretta und Hujahn: Geld für moderne Schulinfrastruktur – Stadt und Landkreis Göttingen können mit Förderung in Höhe von 8.862.961 Euro rechnen

 

„Die Stadt Göttingen kann als Schulträger mit 3.792.457 Euro, der Landkreis Göttingen auf weitere 5.070.507 Euro aus dem Kommunalen Investitionsprogramm des Bundes (KIP II – Schulsanierungsprogramm) für die Modernisierung, Sanierung und Erweiterung der kommunalen Schulinfrastruktur rechnen. Das ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu ei-ner deutlich verbesserten Situation an unseren Schulen“, erklären die SPD-Landtagsabgeordneten Gabriele Andretta und Gerd Hujahn.

Am Mittwoch, den 21. Februar, hat die SPD-geführte Landesregierung per Kabinettsbeschluss dafür gesorgt, dass der entsprechende Gesetzentwurf im Niedersächsischen Landtag beraten werden kann. Das Gesamtvolumen der Förderung beträgt bis zum Jahr 2022 rund 289 Millionen Euro.

„Die Landesregierung“, so die Abgeordneten „hat schnell gehandelt und mit dem Bund gut verhandelt. So können rund 85 Prozent der Kommunen in Niedersachsen wie auch Göttingen mit der Finanzhilfe für die Schulinfrastruktur planen."

„Wir als SPD-Landtagsfraktion wollen den Gesetzentwurf nun schnell beraten, um die Förderung so zeitnah wie möglich auf den Weg zu bringen“, erklären die Abgeordneten das Verfahren.

„Wenn der Gesetzentwurf schnell beschlossen wird, können die Maßnahmen kurzfristig beantragt und entsprechend zügig umgesetzt werden“, macht Andretta deutlich. Die Förderanträge können nach der Verabschiedung des Gesetzentwurfes durch den Landtag beim Innenministerium gestellt werden.

Abschließend erklärt Gerd Hujahn: „Vor dem Hintergrund der angespannten kommunalen Haushalte ist diese Förderung unserer Schulinfrastruktur eine richtige Investition in die Zukunft unserer Kinder. Ich bin sehr froh, dass die Kommunen hier ein substanzielle Unterstützung erfahren.“