Andretta: Niedersachsen unterstützt Freifunk-Bewegung mit Förderprogramm

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Quelle: www.freifunk.net

 

Mit großer Freude hat die Göttinger Landtagsabgeordnete Dr. Gabriele Andretta (SPD) auf den Beschluss des Niedersächsischen Landtags reagiert, dass das Land den Ausbau des Freifunk-Netzes in Niedersachsen künftig direkt unterstützt. Die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP hatten im Parlament mit großer Mehrheit beschlossen, zu diesem Zweck u. a. ein Förderprogramm aufzulegen.

 

„Ich freue mich, dass der Landtag die Arbeit der vielen ehrenamtlich Aktiven in der Freifunk-Bewegung wertschätzt und dass Niedersachsen diese künftig auch direkt fördert. In Universitätsstädten wie Göttingen ist der Bedarf nach einem kostenlosen und flächendeckenden Internetzugang groß“, so Andretta. „In der heutigen Zeit sollten möglichst alle Menschen die Möglichkeit haben, ohne großen Aufwand auf das Internet zugreifen zu können. Dies sichert die Teilhabe aller am gesellschaftlichen Leben, garantiert den Zugang zu Informationen und schafft auch die Möglichkeit zu Meinungsbildung und -austausch – alles wichtige Kernelemente persönlicher Freiheit und einer funktionierenden Demokratie“, so die Abgeordnete weiter. Gerade für Flüchtlinge sei das Internet zudem die oftmals einzige Möglichkeit zur Kontaktaufnahme mit Angehörigen. In Göttingen konnten die ehrenamtlichen Freifunkerinnen und Freifunker bereits ein beachtliches Netz mit knapp 700 Knotenpunkten und teilweise über 2000 gleichzeitig aktiven Nutzerinnen und Nutzern errichten.

Der Ausbau des freien WLAN-Netzes in Niedersachsen werde zunächst mit 100.000 Euro gefördert. Verantwortlich dafür sei das niedersächsische Wirtschaftsministerium, zu dessen Aufgabe es ebenfalls gehöre, dass künftig auch Landesliegenschaften mit freiem WLAN ausgestattet werden. Zudem sollen Kommunen und Freifunk-Initiativen – koordiniert durch das Breitband-Kompetenzzentrum – auch direkt unterstützt werden. Darüber hinaus sei die Landesregierung aufgefordert worden, sich für eine Freistellung von Freifunkern von der Störerhaftung und die endgültige Schaffung von Rechtssicherheit einzusetzen.