Landtag

Hier finden Sie Informationen zu meiner Arbeit im Landtag, das heißt, zu meinen Reden und Anfragen im Parlament und zu meiner Arbeit im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr.

 

Die Arbeit in den Ausschüssen

Neben der Arbeit im Plenum des Landtages ist die Arbeit in den Ausschüssen für die Abgeordneten zentral. Die Bandbreite der im Landtag behandelten Themen ist generell recht groß. Es ist dabei nicht immer möglich (und wahrscheinlich auch nicht sinnvoll), dass sich alle Abgeordneten gleichermaßen in ein Thema hineinarbeiten können. Aus diesem Grund werden vom Parlament Ausschüsse gebildet, die sich mit bestimmten Sach- und Fachgebieten befassen. In diesen Fachausschüssen werden dann beispielsweise Gesetzentwürfe, Anträge oder Haushaltentwürfe beraten, die dann später im Plenum zur Abstimmung gestellt werden. Hierfür trifft der Ausschuss Beschlussempfehlungen. Auch haben Ausschüsse die Möglichkeit, bei komplexen Themengebieten Sachverständige und Experten hinzuzuziehen.

Grundsätzlich gilt, dass die Arbeit der Ausschüsse und die Wahl ihrer Themen allein vom Plenum bestimmt wird. Sitzungen finden zudem in der Regel unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Dies dient nicht etwa der Geheimniskrämerei, sondern soll eine sachliche und offene Diskussion ermöglichen und es z. B. auch möglich machen, Kompromisse zu schließen, was in dieser Form vor den Augen der Medienöffentlichkeit im Plenum nicht immer ginge. Alle Aktivitäten und Entscheidungen, die in den Ausschüssen vorbereitet werden, müssen allerdings dem Plenum berichtet und von diesem dann in öffentlicher Sitzung beschlossen werden.


 

 Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Vorsitz: Tippelt, Sabine (SPD)

Stellvertretung: König, Gabriela (FDP)

15 Mitglieder:

Bley, Karl-Heinz (CDU)
Heineking, Karsten (CDU)
Hövel, Gerda (CDU)

Meyer zu Srohen, Anette (CDU)
Miesner, Axel (CDU)

Schünemann, Uwe (CDU)

Andretta, Dr. Gabriele (SPD)
Henning, Frank (SPD)
Klein, Stefan (SPD)
Schminke, Ronald (SPD)
Tippelt, Sabine (SPD)
Will, Gerd Ludwig (SPD)

Menge, Susanne (Bündnis 90/Die Grünen)
Westphely, Maaret (Bündnis 90/Die Grünen)

König, Gabriela (FDP)

Präsidium des Landtages

Präsident: Busemann, Bernd (CDU)

Vizepräsidentinnen/ Vizepräsidenten :

Andretta, Dr. Gabriele (SPD)

Bachmann, Klaus-Peter (SPD)

Klare, Karl-Heinz (CDU)

Schriftführerinnen/ Schriftführer:

Brinkmann, Markus (SPD)

Klein, Stefan (SPD)

Rakow, Sigrid (SPD)

Tippelt, Sabine (SPD)

Onay, Belit (Bündnis 90/Die Grünen)

Twesten, Elke (Bündnis 90/Die Grünen)

Klopp, Ingrid (CDU)

Kohlenberg, Gabriela (CDU)

Krumfuß, Klaus (CDU)

Lammerskitten, Clemens (CDU)

Eilers, Hillgriet (FDP)